In Neustadt am Rübenberge bahnen sich große Veränderungen an: Das ist spätestens seit dem ersten Spatenstich für das neue Rathaus mitten in der City im Herbst 2021 nicht mehr zu übersehen. Die Kommune hat hier Großes vor: Die bislang auf fünf verschiedene Gebäude im Stadtgebiet verteilte Stadtverwaltung bekommt ein neues, zentrales Zuhause mitten in der Stadt.
Das neue Rathaus soll aber mehr sein als nur ein moderner Verwaltungssitz. Bürgermeister Dominic Herbst will hier einen Ort schaffen, der Anziehungskraft entwickeln soll: „Neustadt ist mit 357 Quadratkilometern Fläche die größte Flächenstadt in Niedersachsen“, erklärt er. „Unser Ziel ist es, die Innenstadt so zu beleben, dass hier das Gefühl der Zusammengehörigkeit gestärkt werden kann.“ Ab dem Sommer 2024 werden mehr als 300 Verwaltungsmitarbeitende ihr neues Rathaus beziehen. Dann sollen hier täglich viele Besucher ein und aus gehen: Sie kommen zum Beispiel zum Bürgerservice, ins Standesamt, zur Kfz-Zulassungsstelle und ins Bauamt.
Zugleich bietet das Gebäude aber auch viele weitere Anlässe, um in die Innenstadt zu kommen: Die Neustädter können den Ratssaal als Veranstaltungsort nutzen, im Erdgeschoss des Rathausgebäudes shoppen gehen oder sich auf dem neu gestalteten Rathausplatz treffen. Es ist eines der größten Investitionsprojekte der Stadt: 46,7 Millionen Euro investiert Neustadt in das neue Rathaus. In den aktuell unsicheren Zeiten eine so große Investition zu planen, erfordert Mut, gute Planung – und vor allem: zuverlässige Partner. Um Bau und Betrieb des Rathauses möglichst langfristig und sicher zu finanzieren, entschied sich die Stadt daher für eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Das bedeutet konkret: Ein privates Unternehmen erhält von der Stadt den Auftrag, das Gebäude nach ihren Vorstellungen zu planen, zu bauen und es nach Fertigstellung dann auch zu betreiben und instand zu halten. Die öffentlich-private Partnerschaft in Neustadt ist dabei für einen sehr langen Zeitraum ausgelegt: Über 30 Jahre läuft der Vertrag zwischen der Stadt und dem Bauunternehmen GOLDBECK Public Partner, das den Auftrag gewonnen hat. Das hat den Vorteil, dass alle Beteiligten von Anfang an ein Interesse daran haben, langfristig gut zusammenzuarbeiten: „Wir planen schon beim Bau ganz genau: Welche Aufwände werden in den nächsten 30 Jahren für die Wartung und Instandhaltung auf uns zukommen?“, erklärt Christoph Klare, Projektmanager bei GOLDBECK Public Partner.
Im Vertrag mit der Stadt vereinbart GOLDBECK eine jährliche Pauschale, die diese Ausgaben abdeckt. „Das heißt für uns: Wir bauen so, als würden wir selbst einziehen“, sagt Klare. Für die Stadt hat die öffentlich-private Partnerschaft zudem den Vorteil, dass sie ihre Ausgaben langfristig planen kann. „Wir wissen sehr genau, welche Kosten wann in den nächsten dreißig Jahren auf uns zukommen“, sagt Bürgermeister Herbst. Das ist auch für Finanzierungspartner wie die NBank von großem Vorteil: Die Förderexperten können so frühzeitig in die Planungen eingebunden werden und passend zugeschnittene Finanzierungsangebote machen.
Damit ein so langfristig angelegtes Großprojekt dann auch wirklich gelingen kann, gilt es, das Projekt möglichst schon bei der Auftragsvergabe bis ins kleinste Detail zu planen. „Nur dann bekommt man vom ÖPP-Partner auch ein Angebot für das Gesamtpaket, das preislich wirklich realistisch ist“, sagt Bürgermeister Herbst. Anderthalb Jahre hat dieser Planungsprozess in Neustadt gedauert. „Dabei war es besonders wichtig, von Anfang an auf eine intensive Kommunikation zu setzen, um Missverständnissen vorzubeugen“, berichtet er. Denn es gab zunächst einige Vorbehalte gegen die öffentlich-private Partnerschaft. „Manche Bürger hatten zum Beispiel Sorge, dass die Stadt viel Geld für den Neubau ausgibt und dann am Ende in ihrer eigenen Immobilie nur Mieter ist“, berichtet Herbst. Das ist aber nicht der Fall: Zum Zeitpunkt der Fertigstellung hat die Stadt das Gebäude gekauft. GOLDBECK tritt lediglich als Partner für den Betrieb auf.
Letztlich gelte es, städtebauliche Projekte anzustoßen und Zukunft zu gestalten, fasst Bürgermeister Herbst zusammen: „Das Ziel unserer öffentlich-privaten Partnerschaft ist, einerseits eine langfristig sichere und planbare Finanzierung zu gestalten und andererseits mutig weit nach vorne in die Zukunft zu denken und zu planen.“
Drei Fragen an Christian Kropp
Welche Vorteile haben öffentlich-private Partnerschaften in der Kommunalfinanzierung?
Wir ermutigen Kommunen aktiv dazu, solche öffentlich-privaten Partnerschaften einzugehen. Denn vor allem für langfristig angelegte städtebauliche Projekte sind sie aus unserer Sicht eine effiziente Lösung, die für alle Beteiligten eine hohe Planungssicherheit bringt und Zukunftsinvestitionen ermöglicht.
Wie lassen sich Förderprogramme optimal mit solchen Partnerschaftsprojekten verbinden?
Geförderte Kredite wie der Kommunale Infrastrukturkredit Niedersachsen passen als schlanke, schnelle Finanzierungslösung sehr gut zu diesen Projekten. Das Beispiel Neustadt zeigt: Am besten gelingt das, wenn wir als Förderexperten schon früh in den Ausschreibungsprozess eingebunden werden. Wenn die Partnerschaft dann steht, können die Kredite zum passenden Zeitpunkt schnell und unkompliziert innerhalb weniger Tage beantragt und ausgezahlt werden. Denn damit schafft man einen Mehrwert und einen Lerneffekt, der über die eigene Organisation weit hinausgeht.
Lassen sich diese Kommunalkredite auch mit anderen Förderprogrammen kombinieren?
Ja, das ist oft eine gute Idee. Denn in den Kommunen geht es ja selten nur um ein einzelnes Projekt, das finanziert werden soll, sondern um ein umfassendes politisches Ziel, das mit einer ganzen Reihe von Investitionen erreicht werden soll. In Neustadt haben wir rund um das Kernprojekt Rathausneubau zum Beispiel weitere Förderfinanzierungen und Zuschüsse ermöglicht, etwa aus unserem Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ und aus der Wohnbauförderung.
